LEISTUNGSPRÄMIEN- UND LEISTUNGSZULAGEN 2009

PI Nr. 442 vom 07.07.2009:

(s. auch PI 430 vom 24.7.2008)

Zum KMS vom 2.07.2009 „Vollzug der Bayerischen Leistungsprämien- und Leistungszulagenverordnung (BayLPZV) im Haushaltsjahr 2009“

Für das laufende Haushaltsjahr stehen für die Vergabe von Prämien und Zulagen an das verbeamtete Personal an den staatl. Gymnasien und Kollegs insgesamt 1.815.171 Euro (2008 – 1.760.506 Euro, 2007 – 1.748.981 Euro, 2006 - 1.686.557 Euro, 2005 - 1.364.690 Euro) zur Verfügung. Die der jeweiligen Schule zustehenden Haushaltsmittel und Vergabemöglichkeiten (15% der am 1.1.09 vorhandenen Beamten, Möglichkeit der Vergabe an Teams) sind den Schulen in obigem KMS mitgeteilt worden. Auch die von den jeweiligen Schulen nicht verbrauchten Mittel aus dem letzten Haushaltsjahr 2008 können in diesem Haushaltsjahr 2009 verbraucht werden, da der Ansatz nach wie vor übertragbar ist. Aus gegebenem Anlass wird in obigem KMS empfohlen, die zuge­wiesenen Gelder bis spätestens Ende Oktober 09 aufzubrauchen und nicht vermeidbare Aus­gabereste auf ein Minimum zu beschränken.

Aufgabe für den örtl. Personalrat

Zitat aus obigem KMS: „Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der zum 01.05.2007 erfolgten Änderung in Art. 69 Abs. 2 Satz 4 Bayer. Personalvertretungsgesetz (BayPVG) der Personalrat bei Gewährung von Leistungsbezahlung, insbesondere von leistungsbezogenem Entgelt, über die Höhe der gewährten Beträge und die Verteilung auf die Beschäftigten rechtzeitig und umfassend zu unterrichten ist; ihm sind die hierfür erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Dies gilt auch für Beamte. Wir bitten um Beachtung.“

Der Hauptpersonalrat empfiehlt, in Anerkennung der im jeweiligen Schuljahr erbrachten Leistungen die Vergabe zum Ende dieses Schuljahres und nicht erst des Kalenderjahres vorzunehmen, damit die Prämien und Zulagen ihrem ursprünglich zugedachten Zweck zugeführt und zeitnah innerhalb eines Schuljahres vergeben werden.

Für den inhalt verantwortlich:

Walter Bertl
Hauptpersonalrat, stellvertretender Vorsitzender bpv und Referat Wirtschaft und Soziales im bpv
Dagmar Bär
Hauptpersonalrätin, stellvertretende Vorsitzende bpv und eferat Berufspolitik
im bpv
Rita Bovenz
Hauptpersonalrätin, Vorsitzende des
Bezirksverbandes Oberbayern
Michael Schwägerl
Hauptpersonalrat und Mitglied im Hauptvorstand bpv