Zwei Personalversammlungen pro Kalenderjahr

Gemäß Art. 49 Abs. 1 BayPVG findet pro Kalenderhalbjahr eine Personalversammlung (PV) statt, in der der Personalrat die Beschäftigten über seine Tätigkeit und ggfs. auch über Aktuelles informiert und im Kollegium bestimmte Fragestellungen diskutiert werden können. Es sind also zwei Personalversammlungen pro Jahr abzuhalten, an denen nach Möglichkeit alle Beschäftigten der Schule teilnehmen.

Nach Art. 50 hat die PV während der Arbeitszeit, also zwischen 8 und 16 Uhr, stattzufinden. Einerseits soll dafür nicht zu viel Unterricht ausfallen, da aber auch die Schulleitung ein Interesse an einer großen Teilnehmerzahl haben sollte, hat sich an den meisten Schulen andererseits eingebürgert, die Personalversammlung mittags, z.B. in der 6. und 7. Stunde abzuhalten.

Nach der Neuregelung des BayPVG (Art. 48 Abs. 3 BayPVG) kann der Personalrat die PV im Einvernehmen mit der Dienststellenleitung auch ganz oder teilweise per Videokonferenz durchführen. Erhöhte Anforderungen an den Datenschutz und die Wahrung der Nichtöffentlichkeit sind einzuhalten.

Es ist im Übrigen nicht vorgesehen, sich beim Vertretungsplaner für die Teilnahme an einer Personalversammlung freistellen zu lassen. Vielmehr könnten Lehrkräfte, die unbedingt Unterricht halten wollen, dies anzeigen und allen anderen die Teilnahme an der Versammlung ermöglicht werden. Über die PV ist kein Protokoll zu führen, einer unterschriebenen Anwesenheitsliste bedarf es nicht.

Natürlich haben auch Mitglieder der (erweiterten) Schulleitung das Recht, an der PV teilzunehmen, weil sie Teil der Dienststelle sind. An vielen Schulen nimmt der Schulleiter dieses jedoch nicht wahr, steht aber, wenn es gewünscht ist, zu einzelnen Punkten zur Verfügung. Bei kritischen Themen ist es unter Umständen zu empfehlen, dass der Schulleiter in der Personalversammlung mit den Lehrkräften spricht, um Missverständnissen entgegenzuwirken. Des Weiteren kann der örtliche Personalrat ein Mitglied des Hauptpersonalrats einladen, das dann beispielsweise über "Aktuelles aus dem Hauptpersonalrat" spricht oder zu schulindividuellen Themen informiert.